Unsere Ausarbeitungen sind Standpunkte, die nach bestem Wissen erstellt und  mit größter Sorgfalt erarbeitet worden sind und sollen Ihnen und Ihrem Rechtsbeistand helfen Ihre Klage inhaltlich zu verbessern und die Erfolgschancen zu erhöhen. Wir sind keine Ärzte oder Juristen. Unser ehrenamtlich und nicht kommerzielles Engagement besteht darin das technische System der elektronischen Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur aufzuklären und uns gegenseitig zu unterstützen. Wir können und dürfen keine Rechtsberatung betreiben. Wir lehnen es strikt ab gesundheitliche Aspekte ihrer Klage zu bewerten oder in diesen Umfeld Tipps zu geben. Wir schließen jegliche Haftung für die gegebenen Tipps und genutzten Textbausteine aus. Wenn Sie diese nutzen wollen, dann auf eigene Verantwortung. Für diesen Zweck ist dann eine Anpassung und Prüfung an ihre persönliche Situation erforderlich, die geltende rechtliche Vorschriften berücksichtigt. Hier zwei sehr gute Beiträge zur Situation der Versicherten, die die Karte ablehnen. [1][2]

Wenn Sie klagen wollen, dann gegen die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur zusammen. Klagen Sie gegen das

eGK/TI-System

als Ganzes, nicht alleine gegen die elektronische Gesundheitskarte.

Der Grund: Die eGK kann jederzeit in der technischen Entwicklung von anderen Geräten abgelöst werden, wie z.B. Smartphones oder Tablets. Die eGK ist eine 'Zugangskarte' und der 'kleine Bruder' des größten informationellen IT-Health Systems Europas, der Telematik-Infrastruktur, in der alle bestehenden System des deutschen Gesundheitswesens über einen laufenden Anpassungsprozess integriert werden. Das große Problem für uns Bürger ist die Art der Weitererarbeitung sensibler und schützenswertester Gesundheits- und Medizindaten, die mit der Telematikinfrastruktur produziert werden.

 

INFO / NEWS

PowerPoint Präsentation

 

Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist das A und O des eGK/TI-Systems und darin liegen die hohen Gefahren und Verletzungen unserer Rechte. Mit den allerneuesten Informationstechnologien und allerlei technischen Finessen werden die gewünschten Daten ‘gesetzes-konform’ erweitert, verarbeitet, umgewandelt und transportiert. Und dafür wird unter anderem XML, die erweiterbare Austauschsprache, XSD, die schematischen Definitionen (Anweisungen für die Datenproduktion) enthält und Metadaten eingesetzt.

Wenn Sie sich jetzt als IT-Laie fragen was das ist, dann sieht eine mögliche Antwort der XML-Autoren Don Box, Aaron Skonnard und John Lam in ihrem Buch “Essential XML / XML für die Softwareentwicklung” so aus: “Die Einführung von XML und XML-Schemen kam ungefähr der Einführung von fließend Wasser und elektrischem Strom in der Steinzeit gleich.”

Es ist daher sehr schwierig sich in diese Technologien einzuarbeiten. Aus diesem Grund habe ich für Sie eine möglichst einfache Erklärung und Darstellung mit einigen Grafiken ausgearbeitet was XML und XSD ist: Was ist XML?

Für die Gegner sind die Auffassungen der Gerichte eine hohe Hürde: “Die eGK basiert auf hohen Sicherheitsstandards. eGK und die TI gelten als noch nicht vollständig umgesetzt. Die Logik der Gerichte:  Es kann noch nicht über etwas geurteilt werden, was noch nicht existiert.”

Weiterhin vertritt das letzte BSG-Urteil die Meinung, dass der Datenumfang auf der eGK, der derzeitigen Funktionalität, nicht über Daten hinausgeht, die im § 291a genannt werden.

Und nun kommt wieder XML und CO ins Spiel, denn es kann der Nachweis geführt werden, das auf der eGK der derzeitigen Funktionalität XML und XSD existiert und damit die Produktion von Metadaten vorliegt. Damit entsteht, einmal abgesehen von der enormen Komplexität dieser Technologien, die Möglichkeit die Gerichte darauf hinzuweisen, dass der Daten- und auch Funktionsumfang in Wahrheit in einem erheblichen Maß über die Gruppierungen und Definitionen der Daten im § 291a hinausreichen.

PowerPoint Präsentation

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Datum

Ausgangspunkt

Nr.

Bausteine für die Klage

Hinweise

29.07.2015

Technisch orientierte Klage mit Klageschrift und Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz eingereicht

 

auf Anfrage

 

02.08.2015

Antrag Einstweiliger Rechtsschutz in 2 Punkten / Ersatzversicherungsnachweise

1.

1

Ersetzen Sie die Begriffe Beklagte/Kläger um den Text an Ihre Anforderungen anzupassen!

02.08.2015

XML Nachweise / Nachweise für leere Dateien und Datencontainer, im Kontext von XML und des damit erweiterten Daten- und Funktionsumfangs im Vergleich zum BSG-Urteil zur eGK

2.

2

Der Kläger weist darauf hin, der mit XML-Technologien erzeugte Datenumfang auf der elektronischen Gesundheitskarte ist nicht auf die  in § 291a Abs. 2 Satz 1 SGB V in Verbindung mit §  Abs. 2 SGB V normierten Angaben beschränkt und fällt somit weder in die Kategorie von Sozialdaten, die übermittelt werden müssen, noch kann der Datenumfang zu den freiwilligen Daten hinzugerechnet werden, die der informationellen Selbstbestimmung unterliegen und abgelehnt werden können. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht und die Rechtssetzung durch den Paragraphen 291 a werden dadurch für den Kläger ausser Kraft gesetzt.

 

Das ATKIN- und SCIPHOX Projekt. Vergleichende Datenverarbeitung in Healthsystemen mit Hilfe von XML

3.

3

 

03.08.2015

Die Telematik-Infrastruktur existiert noch nicht (BSG-Urteil zur eGK /Aktenzeichen B 1 KR 35/13 R)

4.

4

Die Beurteilung einer noch nicht existierenden Telematik-Infrastruktur (TI) setzt zunächst voraus zu beantworten was die TI eigentlich ist! Das PDF-Dokument liefert starke Argumente für die Existenz der TI seit 2007.

10.08.2015

Was haben die Creek-Indianer mit der elektronischen Gesundheitskarte gemeinsam?
Der globalisierte Datenaustausch in Healthsystemen, im separaten Netzwerk der Institutionen
und Global Player
 

5.

4

Die globale Metadaten-Produktion mit der elektronischen Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur.

21.2.2016

UPDATE: eGK-Klage Monika Laubach

 

 

Historie: Die egK-Klage von Monika Laubach (Dipl. Sozialpädagogin) basiert auf meiner technischen Analyse des eGK/TI-Systems. Erst im letzten Jahr habe ich Sie kennengelernt und durch Sie konnte ich meine Texte weiter verbessern. Ihre Ausführungen sind geprägt von den beruflichen Erfahrungen, die Sie im sozialen Umfeld sammeln konnte. Ihre Ausarbeitungen sind eine wertvolle Grundlage für alle Gegner des eGK/TI-Systems.

 

1_Untätigkeitsklage_anonym.pdf

6.

4

 

 

2_ErgänzungzurKlagebegründung_ 14_ Dez_15.pdf

7.

4

 

 

3_ErgänzungzurKlageCyberangriffe_21_Dez.pdf

8.

4

 

 

4_StellungnahmederKK_1vom_17Dez15.pdf

9.

4

 

 

5_MeineStellungnahmezuKK1vom_30Dez_15.pdf

10.

4

 

 

6_StellungnahmederKK2vom_13_Jan_16.pdf

11.

4

 

 

7_MeineStellungnahmezuKK2vom22_Jan_16.pdf

12.

4

 

 

8_StellungnahmederKK3vom27_Jan_16.pdf

13.

4

 

 

9_Meine Stellungnahme_zuKK3vom9_Feb_16.pdf

14.

4

 

 

10_StellungnahmeErgänzung29Feb16_ 1.pdf

15.

4

 

 

11_StellungnahmeErgänzung_30_05_2016.pdf

16.

4

 

 

13_StellungnahmeVerfahren.pdf

17.

4

aktualisiert 20.11.2016

 

14_EinstweiligerRechtsschutzAblehnender BeschlussSGTrier.pdf

18.

4

 

 

15_KlageerweiterungÜberprüfung§15SGBV.pdf

19.

4

 

 

16_BeschwerdebegründunggegenBeschlussSGTrier.pdf

20.

4

 

 

17_BeschlussLSGRheinland-Pfalz.pdf

21.

4

 

 

18_Anhörungsrüge_eingelegt.pdf

22.

4

 

 

Dateienübersicht.pdf

23.

4

 

Big Data Konferenz:

Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff

Köln | Alte Feuerwache | 30.9-2.10.2016

RDL-Artikel zum Event:

“Die systemische Krise und Big Data”

Big Data Konferenz > PDF Programm öffnen

 

System-Grafiken

 

Alles Sammeln u. Überwachen

Systematik-TI

Metadaten/OIDs

XML/XSD-Verkettung

             

1. Version

2010 -2012

 

2. Version  

2013-2015

 

3. Version  

2015-2016

 Bausteine für Klagen gegen die eGK und telematische Infrastruktur (TI)

| Demokratie und Selbstbestimmung stärken | Entmündigung verhindern |

Stoppt das eGK/TI-System

Rolf D. Lenkewitz

Systemadministrator

Bergstraße 6

87769 Oberrieden

r.lenkewitz@ocmts.de

1 Schattenblick Interview Rolf D. Lenkewitz

2 Schattenblick Vortrag Rolf D. Lenkewitz